Allgemeine Geschäftsbedingungen des Glashaus-Online-Shops
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Glashaus-Online-Shops
§ 1 Geltungsbereich der AGB von Glashaus-Online
(1) Für alle Lieferungen und Leistungen von
GLASHAUS-ONLINE
Inhaber Axel Stiller
Goethestraße 10
49525 Lengerich
gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ abgekürzt).
(2) Von diesen AGB insgesamt oder auch nur teilweise abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt GLASHAUS-ONLINE nur an, wenn deren Geltung schriftlich vorab vereinbart wurde. Die AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn GLASHAUS-ONLINE in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.
§ 2 Angebote und Vertragsabschluss
(1) Voraussetzung für den Abschluss von Kaufverträgen ist, dass der Kunde das 18. Lebensjahr vollendet hat.
(2) Für den Vertragsabschluss kann der Kunde aus dem Sortiment von GLASHAUS-ONLINE über den Button „in den Warenkorb legen“ Produkte auswählen und in einem sogenannten „Warenkorb“ sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Bevor der Kunde durch Betätigung des Buttons „Bestellung absenden“ ein verbindliches Angebot abgibt, kann er die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot des Kunden wird jedoch nur dann abgegeben und übermittelt, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Ich akzeptiere Ihre allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) Alle Online-Bestellungen, die über die Internetseite von GLASHAUS-ONLINE bei GLASHAUS-ONLINE eingehen, werden von GLASHAUS-ONLINE per E-Mail bestätigt („Bestellübersicht“); in dieser E-Mail werden der Bestellzeitpunkt und die Details der Bestellung genau aufgeführt.
(4) Die Bestellung stellt ein Angebot des Kunden an GLASHAUS-ONLINE zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. GLASHAUS-ONLINE nimmt dieses Angebot an, wenn sie in einer zweiten E-Mail („Auftragsbestätigung“) bestätigt, dass die Ware an den Kunden versandt wurde.
§ 3 Widerrufsbelehrung
– Widerrufsrecht –
(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312g Abs. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
(2) Der Widerruf ist in Textform per E-Mail an info@glashaus-online.de oder per Post an
Glashaus-Online
Inhaber Axel Stiller
Goethestraße 10,
49525 Lengerich
Telefax: (0 54 81) 3 05 59 23
zu richten. Die vorgenannte Adresse ist auch die Rücksendeadresse für Waren.
(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden.
Widerrufsfolgen:
(4) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
(5) Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
§ 4 Zahlungen, Preisangaben, Aufrechnung
(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer und zuzüglich der Liefer- / Versandkosten
(2) Soweit nichts anderes vereinbart wird, sind Rechnungsbeträge von GLASHAUS-ONLINE sofort mit Vertragsschluss fällig. GLASHAUS-ONLINE liefert gegen Vorkasse, PayPal, über Sofortüberweisung.de und über die in Ziff. 4a genannten Zahlungsarten. GLASHAUS-ONLINE behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsweisen auszuschließen.
(3) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von GLASHAUS-ONLINE unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem hat der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(4) Bei Verzug berechnet GLASHAUS-ONLINE pro Mahnung Verwaltungskosten von 5,00 Euro. Befindet sich der Kunde gegenüber GLASHAUS-ONLINE mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
(5) Die gesetzlichen Verzugsfolgen bleiben unberührt.
§ 4a Zahlungsarten in Zusammenarbeit mit Billpay
Bei den in diesem Paragrafen genannten Zahlungsarten arbeitet GLASHAUS-ONLINE mit dem externen Partner Billpay GmbH zusammen.
(1) Kauf auf Rechnung
Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bei Verbrauchern behält sich GLASHAUS-ONLINE das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behält sich GLASHAUS-ONLINE das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
§ 6 Lieferung / Versand
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse ausschließlich nach Deutschland ohne Inseln (Nord- und Ostfriesische Inseln, Ostseeinseln). Für die Lieferung auf die deutschen Inseln gelten Sonderkonditionen, die Sie bitte vor einem Kauf vorab bei uns erfragen, da diese Konditionen je nach der Ware und nach der Versandart unterschiedlich sein können.
(2) Bei Teillieferungen kommt der Vertrag nur über die jeweils gelieferten Artikel zustande, fehlende Artikel werden gesondert nachgeliefert.
(3) Falls GLASHAUS-ONLINE ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil ein Lieferant von GLASHAUS-ONLINE seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, ist GLASHAUS-ONLINE dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
(4) Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
(5) Im Falle des Widerrufs (§ 3) haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
§ 7 Mängelhaftung und Schadenersatzansprüche
(1) GLASHAUS-ONLINE haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von GLASHAUS-ONLINE gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Eine Garantie besteht bei den von GLASHAUS-ONLINE gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung abgegeben wurde.
(3) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. GLASHAUS-ONLINE haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet GLASHAUS-ONLINE nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von GLASHAUS-ONLINE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(4) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.
(5) Sofern GLASHAUS-ONLINE fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
§ 8 Datenschutz
(1) GLASHAUS-ONLINE ist verpflichtet, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in dem von GLASHAUS-ONLINE betriebenen Shop einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln.
(2) Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen (www.glashaus-online.de/Datenschutz-_-2.html) zu entnehmen. Datenschutzanfragen sind an Herrn Axel Stiller zu richten (E-Mail: info@glashaus-online.de).
(3) Wenn und soweit GLASHAUS-ONLINE die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzt, ist dies nur nach vorheriger Einwilligung des Kunden zulässig. Der Kunde hat auch nach einer Einwilligung jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Soweit der Kunde Kaufmann ist, wird als Gerichtsstand Lengerich vereinbart. GLASHAUS-ONLINE ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
(3) Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sind oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An die Stelle der ungültigen Bestimmung tritt die für diesen Fall bestehende branchenübliche Bestimmung, bei Fehlen einer zulässigen branchenüblichen Bestimmung die entsprechende gesetzliche Bestimmung.
Lengerich, den 03.01.2012
